Jugendhilfeausschuss am Dienstag

Der nächste (und alles entscheidende?) Jugendhilfeausschuss findet am Dienstag, den 12.01.2010, 16.30 Uhr, in der Aula des Berufsschulzentrums für Technik II, Schloßstraße 3 statt.

Dort stehen ca. 85 Besucherplätze zur Verfügung. Es gibt entsprechend viele “Eintrittskarten”. Darüber hinaus soll der nebenan liegende Raum beschallt werden, so dass auch von dort aus das Geschehen zumindest auditiv verfolgt werden kann.

Das Netzwerk für Kultur und Jugendarbeit e.V. hat 50 dieser Eintrittkarten zur Verteilung an seine Mitglieder erhalten. Bitte meldet bis Montag, 14.00 Uhr zurück, ob und wieviele Karten ihr vom Netzwerk haben wollt. Wir versuchen das dann möglichst gerecht zu verteilen. Ihr könnt danach die Karten im Netzwerk abholen, oder zwischen 16.00 und 16.15 Uhr am Dienstag vor dem Eingang zur Aula.

Es gibt darüber hinaus noch ca. 30 Karten für die allgemeine Öffentlichkeit, also für interessierte Bürgerinnen und Bürger – direkt am Eingang. Diese werden dann einfach so lange verteilt, bis sie alle sind. Alle anderen können dann wie gesagt im Nebenraum Platz nehmen.

Wir hoffen, dass euch dies nicht abschreckt und ihr natürlich trotzdem zahlreich den Ausschuss besucht. Denn das Beibehalten von öffentlichem Interesse und damit verbunden auch Handlungsdruck auf die Verwaltung und den Stadtrat bleibt wichtig und notwendig! Ebenso sind erneut stille Protestaktionen in Form von Plakaten, Transparenten usw. gefragt (jedoch keine Saalbesetzung, wie zuletzt unterstellt).

Im Jugendhilfeausschuss selbst, wird es u.a. eine Anhörung der von Schließungen betroffenen Träger geben. Den Maßnahmeplan (B – 459) findet ihr in der Anlage. Es ist die selbe Version wie vom Dezember-Ausschuss, obwohl es bereits Änderungen von Seiten der Verwaltung gibt, die teilweise auch durch politischen Druck zustande kamen.

So sollen alle Projekte der Mobilen Jugendarbeit ohne Kürzungen weiter finanziert werden, der Bunte Bogen im Haus Alma soll erhalten bleiben, die Christliche Lebenshilfe weiterhin mit 20.000 Euro finanziert werden und die Außerschulische Jugendbildung im AJZ erhalten bleiben. Im Gegenzug steht der “Focus” der AWO zur Schließung und die Skaterhalle des AJZ wird 2010 nicht kofinanziert. Eine geänderte Beschlussvorlage wird erst am Montag oder direkt zu Beginn des Jugendhilfeausschusses an die Ausschussmitglieder ausgereicht. Weiterhin im Plan bleibt offensichtlich die Schließung des Benario (AJZ) und der medienpädagogischen Projekte Bumerang (SWF e.V.) und Airplay (Radio T e.V.) sowie die Kürzung der verreiser (KINDERVEREINIGUNG Chemnitz e.V.) und die Umverlagerung, nebst Kürzung, eines Projektes des Armen Theaters in die Kulturförderung, während ein weiteres Projekt des Armen Theaters in den aktuellen Vorlagen des Amtes gleich gar keine Rolle mehr spielt.

Durch die vorgenannten Korrekturen ist nunmehr ein neues Defizit von ca. 215.000 Euro entstanden – welches die Verwaltung durch Minderausgaben der Träger bzw. Rücklaufmittel decken will. Auf die Frage, woraus dann eventuelle Kostenerhöhungen durch z.B. die anstehenden Tarifverhandlungen bezahlt werden sollen, gibt es im Moment keine Antwort und keine Lösung. Ebenso ist natürlich unklar, ob es überhaupt so viele Rücklaufgelder geben wird. Letztendlich wird dafür aber die Verwaltung gerade stehen müssen.

Letzte Info: am Dienstag stehen auch die Abschlagszahlungen für das erste Quartal als BV auf der Tagesordnung (und ggf. zur Disposition!). Diese B – 028 findet ihr ebenfalls in der Anlage.

(KP/JK, Rundmail des Netzwerkes für Kultur und Jugendarbeit e.V.)