Die Erwartungen an den Jugendhilfeausschuss waren groß, die Voraussetzungen dafür denkbar ungünstig. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Ergebnisse des Ausschusssitzung vom 12. Januar 2010 sind für die Mitglieder des Netzwerkes für Kultur und Jugendarbeit e.V. enttäuschend!
Trotz einiger Kritik seitens der Abgeordneten am Vorgehen und den fachlichen Bewertungen der Verwaltung wurden letztendlich Tatsachen herbeigeführt, die den Trägern und damit den Kindern und Jugendlichen ins Gesicht schlagen. Der Beschluss bestätigt im Grunde die für die freien Träger der Jugendhilfe unerträgliche Vorgehensweise der Stadtverwaltung und schadet außerdem dauerhaft den betroffenen Projekten und Trägern. Bis zuletzt konnten gegen diese Projekte keine fachlich annehmbaren Begründungen zur Kürzung oder Schließung vorgebracht werden. Übrig bleibt das Gefühl: Ein gedeckter Haushalt ist offenbar wichtiger als überzeugende fachliche Arbeit für die Belange junger Menschen!
Diese nach Ansicht des Netzwerkes wenig wertschätzende Vorgehensweise bestätigt sich nunmehr auch in dem Chaos von ungenauen und halbfertigen Beschlussvorlagen, mit in sich widersprüchlichen Finanzierungsaussagen und Abschlägen, welche bis zum heutigen Tage, trotz herbeigeführter Beschlusslage, für große Verunsicherungen sorgen.
Das Abweisen von interessierten Menschen trotz freier Plätze im Saal und die letztendliche Einigung der Ausschussmitglieder zur Maßnahmeplanung hinter verschlossenen Türen während einer öffentlichen Jugendhilfeaausssitzung sind dabei mehr als fragwürdig. Nach einer beinahe 30minütigen Unterbrechung wurde das Ergebnis des „Pausengespräches“ durch den Leiter des Amtes für Jugend und Familie verkündet, drei Minuten später war das weitere Vorgehen beschlossene Sache. Der Ausschuss vertröstete vier Träger auf die Haushaltsverhandlungen im Stadtrat am 27.01.2010 und versprach, im Vorfeld nach Deckungsquellen zu suchen. Dabei geht es nunmehr um knapp 200.000 Euro.
Die Einhelligkeit der Annahme der Streichliste quer durch alle Parteien ist für die jungen Leute dieser Stadt besonders enttäuschend. Ist die Chemnitzer Kommunalpolitik tatsächlich derart beliebig? Oder birgt insbesondere die kommunalpolitische Auseinandersetzung zu den Fragen der Jugendhilfe noch Profilierungs- und Entwicklungspotential? Chemnitz braucht bessere “Einladungen” zur demokratischen Beteiligung gegenüber jungen Menschen und intensivere Auseinandersetzungsprozesse zur Kinder- und Jugendpolitik!
Die versprochenen Rettungsversuche bewertet das Netzwerk positiv. Sie finden nunmehr unter dem Risiko haushaltpolitischer Befindlichkeiten der Rathausfraktionen statt. Kommt es im Stadtrat zu keinem akzeptablen Ergebnis, werden die sozialen Proteste anhalten. Die Abgeordneten sind also nicht nur in der Pflicht gegenüber einem ausgeglichenen Haushalt, sondern vielmehr auch gegenüber den Bedürfnissen der jungen Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Die grundsätzliche Problematik bezüglich der öffentlichen Mittel wird sich vermutlich nicht verbessern. Ausblicke bietet so hoffentlich für die Zukunft auch die Workshopreihe des Netzwerkes mit den Verantwortungsträgern unserer Stadt, welche am 3. Februar 2010 beginnen wird. Sie soll in konstruktiver Weise die aktuelle Jugendhilfeplanung der Kommune um fehlende oder weniger gut gelungene Komponenten der Beteiligung, der Kommunikation und der Politikfähigkeit ergänzen und vor allem nach finanziellen Ressourcen suchen. Bislang herbeigeführte Schäden dürfen dabei nicht irreparabel sein. Es liegt nun am Stadtrat, den Versprechen im Jugendhilfeausschuss Taten folgen zu lassen, um eine gute Ausgangsposition für diesen Prozess zu schaffen.
Vorstand des Netzwerkes für Kultur und Jugendarbeit e.V. am 20.01.2010
warum werden die nicht mehr under stüz die jugenclubs gerade der bumerrang hat mir geholfen und das kann nicht sein das ggg mehr under stütz wirt wie so ein club ich hasse unsere staat kein wunder warum allebweg zien aber es könn nicht alle und deswegen brauchen wir sso was ich bummerrang behaub jugenclubs